Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.1996

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.04.1997 - 11 B 86.96   

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https://dejure.org/1997,3962
BVerwG, 30.04.1997 - 11 B 86.96 (https://dejure.org/1997,3962)
BVerwG, Entscheidung vom 30.04.1997 - 11 B 86.96 (https://dejure.org/1997,3962)
BVerwG, Entscheidung vom 30. April 1997 - 11 B 86.96 (https://dejure.org/1997,3962)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • ArgeLandentwicklung

    Gebäudeeigentum

    Enthalten in der kostenlosen behördlichen Rechtsprechungsdatenbank RzF, welche zunächst heruntergeladen und installiert werden muß.

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Werts des Beschwerdeverfahrens

  • Wolters Kluwer

    Bodenordnungsverfahren - Selbständiges Gebäudeeigentum - Antragsbefugnis des Gebäudeeigentümers - Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der Landwirtschaft - Bodenreform, Antragsbefugnis des Gebäudeeigentümers im Bodenordnungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 1998, 2200
  • DÖV 1997, 1013
  • RdL 1997, 217
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 17.12.1998 - 11 C 5.97

    Entscheidungsbefugnisse des Flurbereinigungsgerichts; Zusammenführung von Boden-

    Im allgemeinen stellt das Landwirtschaftsanpassungsgesetz lediglich ein Gesetz zur Umstrukturierung der Landwirtschaft und kein Entschädigungsgesetz dar (vgl. Beschluß des erkennenden Senats vom 30. April 1997 BVerwG 11 B 86.96 - RdL 1997, S. 217; BTDrucks 12/404, S. 13 f.).
  • BVerwG, 19.01.2011 - 9 C 3.10

    Bodenordnungsverfahren; Anordnungsbeschluss; Antragstellung; Bodenordnungsplan;

    Nach den Maßstäben "sozialistischer Rechtlichkeit" spielte es für die Entstehung des Nutzungsrechts keine Rolle, ob der Genossenschaftsbauer die von ihm eingebrachten Grundstücke wirksam gepachtet hatte (vgl. Beschluss vom 30. April 1997 - BVerwG 11 B 86.96 - Buchholz 424.02 § 56 LwAnpG Nr. 1).
  • BVerwG, 17.12.1998 - 11 C 1.98

    Auseinanderfallen von Grund- und Gebäudeeigentum; selbständiges Gebäudeeigentum

    Darüber hinaus hat er in Art. 233 § 2 b Abs. 1 EGBGB das vom Grundstückseigentum unabhängige Gebäudeeigentum der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften und ihrer Rechtsnachfolger an den von ihnen im Zeitpunkt der Wiedervereinigung genutzten, aufgrund einer bestandskräftigen Baugenehmigung errichteten, ihnen zur Nutzung sowie selbständigen Bewirtschaftung und Verwaltung übertragenen Gebäuden ausdrücklich klargestellt (vgl. dazu BVerwG, Beschluß vom 30. April 1997 BVerwG 11 B 86.96 RdL 1997, S. 217).
  • BVerwG, 17.12.1998 - 11 C 2.98

    Recht der Landwirtschaft - Voraussetzungen für ein sog. Bodenordnungsverfahren

    Darüber hinaus hat er in Art. 233 § 2 b Abs. 1 EGBGB das vom Grundstückseigentum unabhängige Gebäudeeigentum der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften und ihrer Rechtsnachfolger an den von ihnen im Zeitpunkt der Wiedervereinigung genutzten, aufgrund einer bestandskräftigen Baugenehmigung errichteten, ihnen zur Nutzung sowie selbständigen Bewirtschaftung und Verwaltung übertragenen Gebäuden ausdrücklich klargestellt (vgl. dazu BVerwG, Beschluß vom 30. April 1997 - BVerwG 11 B 86.96 - RdL 1997, S. 217 ).
  • VG Meiningen, 08.03.2001 - 1 K 686/97
    Auch die zwangsweise Mitgliedsschaft eines Bauern in einer LPG steht der Zuordnung selbständigen Gebäudeeigentums nicht entgegen (wie BVerwG, B. v. 30. April 1997, 11 B 86/96, VIZ 1997, 656).
  • VG Meiningen, 12.01.2005 - 1 K 1079/99

    Vermögenszuordnungsrecht; Vermögenszuordnungsrechts; Gebäudeeigentum;

    Dabei war ihm bewusst, dass Nutzungsrechte an Grundstücken oft nur durch Zwangsmaßnahmen entstanden sind (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 30.04.1997 - 11 B 86/96, VIZ 1997, 656 zur Zwangsmitgliedschaft in einer LPG).
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.1996 - 8 K 9/94   

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https://dejure.org/1996,11900
OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.1996 - 8 K 9/94 (https://dejure.org/1996,11900)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13.08.1996 - 8 K 9/94 (https://dejure.org/1996,11900)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13. August 1996 - 8 K 9/94 (https://dejure.org/1996,11900)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erwerb des Eigentums; LPG; Gebäude; Beitritt zur LPG

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RdL 1997, 217
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Brandenburg, 10.01.2003 - 8 D 15/01

    Bodenordnungsrecht, Verfahrensgebietserweiterung/Zuwegung, öffentliche

    Hiernach besteht gemäß §§ 8 Abs. 2, 6 Abs. 2 FlurbG die Befugnis zur öffentlichen Bekanntmachung gemäß § 110 FlurbG, wie sie auch für die Einleitung des Bodenordnungsverfahrens nach dem LwAnpG gilt (vgl. OVG Magdeburg, RdL 1997, 217, 218; RdL 1997, 301, 302; OVG Greifswald, Urteil vom 4. Juli 1996 - 9 K 23/95 - OVG Greifswald, Urteil vom 4. November 1996 - 9 K 3/94 - in juris).
  • OVG Brandenburg, 10.01.2003 - 8 D 15

    Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens; Änderung der Flurstücke; Ablehnung

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